Flora
04.03.2008, 15:08
Am 11. Januar 2008 fand im Wirtschaftsausschuss des Sächsischen Landtages eine Öffentliche Anhörung zum Antrag von Bündnis90/Die Grünen "Breitbandoffensive Sachsen: Breitbandtechnologien demographiegerecht ausbauen - digitale Kluft verringern (http://www.kein-dsl.de/news-bilder/antr_gruene.pdf) (Drs. 4/8247) (dazu Stellungnahme der Staatsregierung (http://www.kein-dsl.de/news-bilder/stellungn_smwa.pdf)) statt.
Sowohl beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur als auch bei der Förderung der Nachfrage dieser Technologie bleibt der Freistaat weit hinter seinen Möglichkeiten - das ist das Fazit der Anhörung zum grünen Antrag "Breitbandoffensive Sachsen" im Sächsischen Landtag. In der Anhörung mahnten die Sachverständigen eine aktivere Rolle des Freistaates an, um Netzausbau und Anwendung zu fördern.
Hiltrud Snelinski vom Sächsischen Landfrauenverband unterstrich die Bedeutung der Breitbandversorgung für die weitere Entwicklung des Ländlichen Raumes. Entgegen der Auffassung der Staatsregierung sei die Breitbandversorgung zunehmend Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Auch für Kindertagesstätten und Schulen seien Breitbandzugänge mittlerweile unverzichtbar. Dementsprechend müssten im Rahmen einer Breitbandoffensive insbesondere die bestehenden technischen Hürden bei der Nutzung der Glasfasernetze mit finanzieller Förderung des Freistaates überwunden werden.
Karl-Heinz Mantau (DSL-Initiative Rechenberg-Bienenmühle) schilderte die Problematik fehlender Breitbandzugänge aus Sicht des ländlichen Raumes. Nicht nur für Bürger, sondern auch für Unternehmen haben unzureichende Datenverbindungen erhebliche Verzögerungen im Betriebsablauf zur Folge.
Der Sachverständige Dr. Manfred Goedecke (IHK-Südwest-Sachsen) forderte die Staatsregierung auf, im Rahmen einer Breitbandoffensive die Koordinierung und Bündelung der verschiedenen Aktivitäten bei Infrastrukturausbau und Anwendungsförderung zu übernehmen. Notwendig sei darüber hinaus ein IT-Report, um den Stand der unternehmerischen Entwicklung auf dem Gebiet darstellen zu können. Laut Dr. Andreas Brezinski (Handwerkskammer Leipzig) steckt die Breitbandanwendung bei Freistaat und Kommunen (E-Government) noch am Anfang. Eine Ausweitung der Technologie ist für eine Nachfragestärkung unabdingbar.
Der Politik- und Medienwissenschaftler Sven-Gábor Jánszki (Mitteldeutschen Kommunikations- und Kongressgesellschaft) verwies auf die grundgesetzliche Garantie der Informationsfreiheit und des Zugangs zu meinungsbildender Vielfalt (Art. 5 GG), aus der das Gebot zur öffentlichen Gewährleistung der Grundversorgung mit Breitband abgeleitet werden kann.
Laut Schätzung des Breitbandexperten Dr. Martin Fornefeld könnten bei einer optimalen Breitbandversorgung jährlich 3.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Sachsen entstehen. Die Verfügbarkeit von leistungsstarken Breitbandanschlüssen von mindestens 2 MB/s liegt in Sachsen bei rund 50 Prozent. Dadurch nutzen lediglich 10 Prozent aller sächsischen Haushalte Breitband. Um das in Sachsen großflächig vorhandene Glasfasernetz für Breitbandanwendungen nutzen zu können, muss der Freistaat Sorge für die Überwindung der vorhandenen technischen Hindernisse tragen und prüfen, ob eine Neuausschreibung des Netzes notwendig ist. Gerstenberg sieht seine Forderung nach einer öffentlichen Förderung der Breitbandinfrastruktur bestätigt: Auch wenn der wirtschaftliche Ausbau klaren Vorrang hat, muss dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken bestehen der Freistaat den Einsatz öffentlicher Mittel nach dem Wettbewerbsprinzip gründlich prüfen.
Helmut Burger (IHK für München und Oberbayern) stellte die Aktivitäten der Breitbandoffensive Bayerns vor, die vor allem auf die Vernetzung von Anbietern und Nachfragern setze. Schlüssel zu einer besseren Breitbandversorgung sind die Kommunen, die der Freistaat Bayern in den nächsten 3 Jahren mit insgesamt 19 Millionen Euro unterstützt. Diese Fördermittel könnten von den Kommunen zur Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken bei Ausbau der Infrastruktur vor Ort abgerufen werden.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und breitbandpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg forderte die Staatsregierung auf, nach dem Vorbild anderer Bundesländer wie Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen eine Breitbandoffensive für Sachsen zu starten. Drei Sofortmaßnahmen, die kaum Geld kosten, sind jetzt notwendig: Erstens die Schaffung eines umfassenden Monitorings über die tatsächliche Breitbandversorgung in Sachsen. Zweitens die Einrichtung einer Koordinations- und Servicestelle, die die Kommunikation zwischen Anbietern und Nachfragern von Breitbandlösungen ermöglicht. Drittens die Einsetzung einer Task-Force, die die spezifischen Probleme des Glasfasernetzes für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur untersucht und Lösungen erarbeitet. Im Interesse der Bürger und Unternehmen kann es sich Sachsen Gerstenberg zufolge nicht leisten, in weiten Teilen den Anschluss an eine Schlüsseltechnologie zu verlieren.
Sowohl beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur als auch bei der Förderung der Nachfrage dieser Technologie bleibt der Freistaat weit hinter seinen Möglichkeiten - das ist das Fazit der Anhörung zum grünen Antrag "Breitbandoffensive Sachsen" im Sächsischen Landtag. In der Anhörung mahnten die Sachverständigen eine aktivere Rolle des Freistaates an, um Netzausbau und Anwendung zu fördern.
Hiltrud Snelinski vom Sächsischen Landfrauenverband unterstrich die Bedeutung der Breitbandversorgung für die weitere Entwicklung des Ländlichen Raumes. Entgegen der Auffassung der Staatsregierung sei die Breitbandversorgung zunehmend Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Auch für Kindertagesstätten und Schulen seien Breitbandzugänge mittlerweile unverzichtbar. Dementsprechend müssten im Rahmen einer Breitbandoffensive insbesondere die bestehenden technischen Hürden bei der Nutzung der Glasfasernetze mit finanzieller Förderung des Freistaates überwunden werden.
Karl-Heinz Mantau (DSL-Initiative Rechenberg-Bienenmühle) schilderte die Problematik fehlender Breitbandzugänge aus Sicht des ländlichen Raumes. Nicht nur für Bürger, sondern auch für Unternehmen haben unzureichende Datenverbindungen erhebliche Verzögerungen im Betriebsablauf zur Folge.
Der Sachverständige Dr. Manfred Goedecke (IHK-Südwest-Sachsen) forderte die Staatsregierung auf, im Rahmen einer Breitbandoffensive die Koordinierung und Bündelung der verschiedenen Aktivitäten bei Infrastrukturausbau und Anwendungsförderung zu übernehmen. Notwendig sei darüber hinaus ein IT-Report, um den Stand der unternehmerischen Entwicklung auf dem Gebiet darstellen zu können. Laut Dr. Andreas Brezinski (Handwerkskammer Leipzig) steckt die Breitbandanwendung bei Freistaat und Kommunen (E-Government) noch am Anfang. Eine Ausweitung der Technologie ist für eine Nachfragestärkung unabdingbar.
Der Politik- und Medienwissenschaftler Sven-Gábor Jánszki (Mitteldeutschen Kommunikations- und Kongressgesellschaft) verwies auf die grundgesetzliche Garantie der Informationsfreiheit und des Zugangs zu meinungsbildender Vielfalt (Art. 5 GG), aus der das Gebot zur öffentlichen Gewährleistung der Grundversorgung mit Breitband abgeleitet werden kann.
Laut Schätzung des Breitbandexperten Dr. Martin Fornefeld könnten bei einer optimalen Breitbandversorgung jährlich 3.000 zusätzliche Arbeitsplätze in Sachsen entstehen. Die Verfügbarkeit von leistungsstarken Breitbandanschlüssen von mindestens 2 MB/s liegt in Sachsen bei rund 50 Prozent. Dadurch nutzen lediglich 10 Prozent aller sächsischen Haushalte Breitband. Um das in Sachsen großflächig vorhandene Glasfasernetz für Breitbandanwendungen nutzen zu können, muss der Freistaat Sorge für die Überwindung der vorhandenen technischen Hindernisse tragen und prüfen, ob eine Neuausschreibung des Netzes notwendig ist. Gerstenberg sieht seine Forderung nach einer öffentlichen Förderung der Breitbandinfrastruktur bestätigt: Auch wenn der wirtschaftliche Ausbau klaren Vorrang hat, muss dort, wo Wirtschaftlichkeitslücken bestehen der Freistaat den Einsatz öffentlicher Mittel nach dem Wettbewerbsprinzip gründlich prüfen.
Helmut Burger (IHK für München und Oberbayern) stellte die Aktivitäten der Breitbandoffensive Bayerns vor, die vor allem auf die Vernetzung von Anbietern und Nachfragern setze. Schlüssel zu einer besseren Breitbandversorgung sind die Kommunen, die der Freistaat Bayern in den nächsten 3 Jahren mit insgesamt 19 Millionen Euro unterstützt. Diese Fördermittel könnten von den Kommunen zur Schließung von Wirtschaftlichkeitslücken bei Ausbau der Infrastruktur vor Ort abgerufen werden.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und breitbandpolitische Sprecher der GRÜNEN-Fraktion, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg forderte die Staatsregierung auf, nach dem Vorbild anderer Bundesländer wie Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen eine Breitbandoffensive für Sachsen zu starten. Drei Sofortmaßnahmen, die kaum Geld kosten, sind jetzt notwendig: Erstens die Schaffung eines umfassenden Monitorings über die tatsächliche Breitbandversorgung in Sachsen. Zweitens die Einrichtung einer Koordinations- und Servicestelle, die die Kommunikation zwischen Anbietern und Nachfragern von Breitbandlösungen ermöglicht. Drittens die Einsetzung einer Task-Force, die die spezifischen Probleme des Glasfasernetzes für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur untersucht und Lösungen erarbeitet. Im Interesse der Bürger und Unternehmen kann es sich Sachsen Gerstenberg zufolge nicht leisten, in weiten Teilen den Anschluss an eine Schlüsseltechnologie zu verlieren.