Breitbandförderung: Auch in MeckPomm geht es nun los

[Flora]

Ende Januar hat sich der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ausgiebig mit der Breitbandversorgung im Land und Möglichkeiten ihrer Verbesserung beschäftigt (Plenarprotokoll 5/33 (http://www.landtag-mv.de/dokumentenarchiv/plenarprotokolle/5_Wahlperiode/PlPr05-0033.pdf), 1,2 MB pdf-Datei). Die FDP-Fraktion drängte auf konkrete Planungen zum Einsatz der GAK-Mittel (http://www.kein-dsl.de/forum/showthread.php?t=9222&highlight=bund+l%E4nder) im Land. Der Landwirtschaftsminister verwies in der Debatte darauf, man sei bereits in der konkreten Vorbereitung wie die jährlichen 1,3 Millionen Euro mecklenburgischer Breitbandförderung einzusetzen seien. Er wolle mit den Landkreisen und Regionen darüber reden, wo der größte Bedarf besteht und wo die Förderung den größten Schub bringt.

Der FDP-Antrag wurde überwiesen und begann, eine ausgedehnte Runde durch die Ausschüsse zu drehen. Auch eine umfängliche Anhörung Sachverständiger fand statt. Doch während andere Bundesländer ihre Förderprogramme längst vorbereitet und teils sogar bereits am laufen hatten, ward seitens der Landesregierung nichts konkretes mehr gehört. Am heutigen Donnerstag nun kehrte der Antrag zurück ins Plenum. Und der Landwirtschaftsminister erklärte vor dem Landtag, dass die Fördermittel nicht ausreichen würden, flächendeckend Breitband auszubauen. Deshalb solle vorrangig Gewerben der Zugang zum schnellen Internet ermöglicht werden. Ende des Jahres schließlich solle eine Beratungsstelle Gemeinden bei der Förderung unterstützen.

[Flora]

Eingebunden in die Webseite des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern ist die Webseite zur Breitbandförderung (http://www.ego-mv.de/modules.php?op=modload&name=PagEd&file=index&topic_id=0&page_id=80) des Landes gestartet. Damit ist die Landesbreitbandförderung auch an der Ostseeküste in Gang gekommen. MVP unterstützt bei einer Obergrenze von 120.000 Euro bis zu maximal 60 Prozent. Im laufenden Jahr können fortlaufend Anträge gestellt werden, in den kommenden beiden Jahren jeweils bis zum 31. März.

Gestartet ist die Breitbandinitiative mit einer Veranstaltungsreihe im Juli für Kommunalverantwortliche aller zwölf Landkreise zur Information über die Bedeutung von Breitband, Lösungsansätzen gegen die Unterversorgung und der Vorstellung von standardisierten Nachfrageerhebungsbögen.

[vsven]

Skeptisch zur Erreichbarkeit einer flächendeckenden Versorgung äußert sich der Zweckverband für Elektronische Verwaltung, der die Förderung des Breitbandausbaus im Land organisiert. So berichtet die Ostsee-Zeitung (http://www.ostsee-zeitung.de/mantel_Letzte_Meldungen.phtml?SID=cf1e3b5b5602763a afda883d89b6f282&Param=DPA-Artikel&ID=iptc-wap-20081213-63-dpa_19821278&LC=1229168047), dass sich bisher 290 Dörfer mit einem Interesse am Förderprogramm gemeldet haben. Bislang gibt es neun bewilligungsfähige Projekte. Für 60 weitere Kommunen werden Angebote vorbereitet. Doch auf dem Land sei in Mecklenburg-Vorpommern der Bedarf mit der derzeitigen Förderung nicht zu decken.

[telcomm]

Für die ersten 9 Gemeinden mussten bis zum 26.10.2008 die Versorgungsangebote abgegeben werden. Im Unterschied zu anderen Bundesländern waren die Vorgaben schon recht umfangreich. Trotzdem ist ein Angebot auf der Basis, bietet mir Obst an, recht schwierig. Eigentlich müsste erst eine Planung durchgeführt werden. Dann haben die Anbieter zuverlässige Basisdaten für das Angebot. So weiß man bei der Abgabe des Angebotes nicht einmal, ob man wirklich einen notwendigen Infrastukturstandort zu einem bezahlbaren Preis anmieten kann.

Am 20.11.2008 wurden dann den Gemeinden einige Lösungen vorgestellt. Die Entscheidungen sollen dann bis zum 31.01.2009 fallen.

Sehr positiv in MV ist, dass man die Gemeinde nicht mit der Förderproblematik allein lässt. Der Zweckverband wirkt da unterstützend mit.

[adress]

Seit dem 30. März 2009 sind im Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz 13 Förderanträge für Vorhaben zur Verbesserung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum eingegangen. "Die ersten Kommunen unseres Landes nehmen damit unser seit dem vergangenen Jahr bestehendes Angebot wahr, sie bei der Schaffung von schnellen Internetzugängen zu unterstützten", so der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz. Das Ministerium werde solche Anträge zügig bearbeiten. So ergehen heute für elf der 13 Anträge die Zuwendungsbescheide. Für die zwei verbleibenden Anträge werde noch im April entschieden.

Der Gesamtzuschuss für die elf bewilligten Vorhaben beträgt 133.840 Euro bei einem Fördersatz von 60 Prozent. "Diese günstigen Konditionen sollten von allen Gemeinden des Landes als Ansporn dafür aufgegriffen werden, sich auch für diesen Bereich der infrastrukturellen Entwicklung zu engagieren. Mit der Breitbandversorgung werden Infrastrukturen geschaffen, die für die Zukunftsfähigkeit aller Bereiche des Arbeitens und Lebens im ländlichen Raum eine zentrale Rolle einnehmen", sagte der Minister. Mit den elf Vorhaben werde der von über 700 Nutzern angemeldete Bedarf eines schnellen Internetzugangs realisiert. "Besonders wichtig ist für mich, dass dabei die Erfordernis von 184 gewerblich genutzten Anschlüssen befriedigt werden kann und somit ein Grundstein für den Erhalt von Betrieben im ländlichen Raum gelegt wird", hob der Landwirtschaftsminister hervor.

Die Zuwendungsbescheide gehen an die Gemeinden Löbnitz, Papenhagen und Eixen aus dem Landkreis Nordvorpommern, Trollenhagen und Neuenkirchen (Landkreis Mecklenburg-Strelitz) sowie aus dem Landkreis Müritz die Gemeinden Groß Flotow und Lansen-Schönau, Sehlen (Landkreis Rügen) und Retschow (Landkreis Bad Doberan) sowie aus dem Landkreis Ostvorpommern die Gemeinden Stolpe und Postlow.

[telcomm]

Es war die erste Info (stand heute auch in der Ostseezeitung) zu den Ergebnissen. Leider vermissen wir die geforderte Transparenz im Verfahren. Es hat bis heute noch keinerlei offizielle Information an die am Verfahren beteiligten und wahrscheinlich nicht siegreichen Unternehmen gegeben. Wir hatten angeboten, einige Gebiete (z.Bsp. Trollenhagen und Neuenkirchen) ohne Zuschuss zu versorgen. Das wurde zu Gunsten der Telekom (Infomation auf Nachfrage in den Gemeinden von den dort Verantwortlichen) abgelehnt.

Natürlich ist es nach Lesart der Verantwortlichen im Land nicht wahr (Ergebnis eines längern Telefonates), dass im konkreten Fall kleinere einheimische Unternehmen benachteiligt werden.

Übrigens, hier sehe ich mich als Mitglied im VATM gerade vom VATM nicht vertreten. Die Fälle liegen dort mit Name und Hausnummer vor und trotzdem gibt es nicht mal Presse zur Bevorteilung der Telekom und damit auch zur Geldverschwendung.