Flora
14.05.2009, 17:39
Im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern wurde heute die Breitbandversorgung des Landes debattiert. Anlass war ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU, mit dem die Landesregierung aufgefordert wurde, bis Ende Oktober über die Umsetzung der Bundesbreitbandstrategie zu berichten, auf den Bund einzuwirken, dass die Infrastruktur des Landes komplett erfasst wird und in einer weiteren öffentlichen Kampagne für die Nutzung der mecklenburg-vorpommerschen Breitbandförderung zu werben (Drs. 5/2557 (http://www.dokumentation.landtag-mv.de/parldok/Cache/A8002753C0A4441143C6912C.pdf)).
In der Debatte wies der für den ländlichen Raum zuständige Minister Backhaus auf den aktuellen Stand der Breitbandförderung in Mecklenburg-Vorpommern (http://www.kein-dsl.de/forum/showthread.php?t=11084) hin. Danach sind allein in den vergangenen vier Wochen 15 Vorhaben bewilligt worden. Dadurch wird für rund 1.000 privat genutzte Anschlüsse und für ungefähr 360 gewerblich genutzte Anschlüsse Breitband bereitgestellt. Die Gesamtzuschusssumme beläuft sich auf rund 230.000 Euro. Bei vier der 15 Vorhaben konnten die Gemeinden von dem inzwischen von 60 auf 90 Prozent angehobenen Fördersatz profitieren. Für den Ausbau der Breitbandversorgung im Ländlichen Raum stehen in Mecklenburg-Vorpommern bis einschließlich 2011 6,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Backhaus appellierte an die Bürgermeister und Landräte ihre Verantwortung wahrzunehmen und sich für die Interessen der Bürger und Unternehmen zu engagieren. Denn eine bessere Förderung als derzeit werde es seinen Worten zufolge für die Breitbandversorgung nicht mehr geben. Derzeit sei es schwierig zu beurteilen, ob die gegebenen Chancen vor Ort nicht aufgegriffen werden oder ob Bedarfe wegen bereits vorhandener Versorgung nicht artikuliert werden.
Deshalb habe er entschieden, dass der die Breitbandförderung des Landes organisierende Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" die Flurneuordnungsbehörden unterstütz werden solle. Damit solle eine verbesserter Überblick über die Regionen mit Handlungsbedarf und eine zusätzliche Öffentlichkeitsarbeit erreicht werden.
In der Debatte wies der für den ländlichen Raum zuständige Minister Backhaus auf den aktuellen Stand der Breitbandförderung in Mecklenburg-Vorpommern (http://www.kein-dsl.de/forum/showthread.php?t=11084) hin. Danach sind allein in den vergangenen vier Wochen 15 Vorhaben bewilligt worden. Dadurch wird für rund 1.000 privat genutzte Anschlüsse und für ungefähr 360 gewerblich genutzte Anschlüsse Breitband bereitgestellt. Die Gesamtzuschusssumme beläuft sich auf rund 230.000 Euro. Bei vier der 15 Vorhaben konnten die Gemeinden von dem inzwischen von 60 auf 90 Prozent angehobenen Fördersatz profitieren. Für den Ausbau der Breitbandversorgung im Ländlichen Raum stehen in Mecklenburg-Vorpommern bis einschließlich 2011 6,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Backhaus appellierte an die Bürgermeister und Landräte ihre Verantwortung wahrzunehmen und sich für die Interessen der Bürger und Unternehmen zu engagieren. Denn eine bessere Förderung als derzeit werde es seinen Worten zufolge für die Breitbandversorgung nicht mehr geben. Derzeit sei es schwierig zu beurteilen, ob die gegebenen Chancen vor Ort nicht aufgegriffen werden oder ob Bedarfe wegen bereits vorhandener Versorgung nicht artikuliert werden.
Deshalb habe er entschieden, dass der die Breitbandförderung des Landes organisierende Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern" die Flurneuordnungsbehörden unterstütz werden solle. Damit solle eine verbesserter Überblick über die Regionen mit Handlungsbedarf und eine zusätzliche Öffentlichkeitsarbeit erreicht werden.