Flora
20.06.2007, 16:27
Am späten Montagnachmittag hat sich das Europaparlament mit der Entwicklung einer europäischen Breitbandstrategie beschäftigt und eine Resolution verabschiedet (http://www.dslnachpankow.de/cms/modules/PDdownloads/visit.php?cid=1&lid=93)
([Update] Inzwischen deutschsprachig unter dem Link verfügbar).
Als Berichterstatter hat der der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten angehörige schwedische Europaabgeordnete Gunnar Hökmark (http://www.europarl.europa.eu/members/expert/alphaOrder/view.do?language=DE&id=28124) in seiner Rede deutlich gemacht, dass Breitband möglichst schnell europaweit verfügbar gemacht werden müsse. Dabei setzt er in erster Linie auf Wettbewerb, da die Erfahrung zeige, dass am schnellsten dort ein Breitbandausbau erfolge, wo starker Wettbewerb herrsche.
Der schnelle Aufbau von Breitbandverbindungen sei für die Steigerung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit und die Entstehung neuer Kleinunternehmen, die eine führende Rolle in verschiedenen Bereichen (z. B. in der Gesundheitsfürsorge, dem verarbeitenden Sektor oder bei Finanzdienstleistungen) übernehmen könnten, von wesentlicher Bedeutung.
Was die Vernetzung Europas betrifft, sei es von zentraler Bedeutung die Versorgung des ländlichen Raums zu gewährleisten und Breitbandanschlüsse in jeder Schule, Universität und Bildungseinrichtung einzurichten, damit "kein europäisches Kind und kein Teilnehmer an Bildungsprogrammen in Europa ohne Anschluss bleibe".
Bei der Ausweitung und Weiterentwicklung innovativer Dienstleistungen spiele der Markt die Schlüsselrolle. Die nationalen Regulierungsbehörden, Wettbewerbsbehörden und nationalen sowie lokalen Regierungsstellen müssten unbedingt der Förderung eines stärkeren Wettbewerbs und von Investitionen auf den Breitbandmärkten, der Einleitung von Maßnahmen zur Vermeidung marktbeherrschender Positionen und Kartelle sowie dem Abbau von Hindernissen beim Marktzugang Vorrang einräumen, so dass der Markt in der Lage ist, Innovationen hervorzubringen.
Öffentliche Finanzmittel sollten nur in den Fällen verwendet werden, in denen die Schaffung einer Breitbandinfrastruktur für Privatunternehmen wirtschaftlich nicht tragfähig ist. Diese Mittel sollten keinesfalls dazu dienen, neben einer bereits bestehenden Infrastruktur, die für Breitbanddienste verwendet werden kann, eine weitere aufzubauen.
Hinsichtlich des EU-Rechtsrahmens müsse dessen bevorstehende Überprüfung darauf abzielen, freien Zugang und fairen Wettbewerb für alle Betreiber sicherzustellen. Die Rolle der EU bestehe darin, ein günstiges Umfeld für die Entwicklung von Innovationen und die Einführung neuer Technologien zu schaffen, indem sie ein ordnungspolitisches Umfeld bietet, das den Wettbewerb sowie private Investitionen fördert. Auch könnten die einschlägigen Fonds zur Erhöhung der Nachfrage nach Breitbanddiensten und, soweit gerechtfertigt, zur Unterstützung der notwendigen Infrastruktur genutzt werden.
Auf dem (EUX.TV (http://eux.tv/))-Europakanal auf YouTube (http://www.youtube.com/user/EUXTV) kann man sich die fünfeinhalbminütige Rede von Gunnar Hökmark (http://www.youtube.com/watch?v=x_QJcKwjdzo) (schriftlich auf seiner Webseite (http://www.gunnar.moderat.se/?use=artikel&id=351)) gönnen. Auf EUX.TV gibt es auch einen zweieinhalbminütigen Ausschnitt der Rede der Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes (http://www.youtube.com/watch?v=LK4xAnJq_4A), mit der der Standpunkt der Kommission deutlich gemacht wird (beide in englischer Sprache).
[Update] Die gesamte Aussprache zum Bericht "Entwicklung einer europäischen Breitbandpolitik" ist unter diesem Link (http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=CRE&reference=20070618&secondRef=ITEM-014&language=DE&ring=A6-2007-0193) nachlesbar (Leider keine vollständige Verfügbarkeit in den EU-Arbeitssprachen DE/EN/FR).
([Update] Inzwischen deutschsprachig unter dem Link verfügbar).
Als Berichterstatter hat der der Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten angehörige schwedische Europaabgeordnete Gunnar Hökmark (http://www.europarl.europa.eu/members/expert/alphaOrder/view.do?language=DE&id=28124) in seiner Rede deutlich gemacht, dass Breitband möglichst schnell europaweit verfügbar gemacht werden müsse. Dabei setzt er in erster Linie auf Wettbewerb, da die Erfahrung zeige, dass am schnellsten dort ein Breitbandausbau erfolge, wo starker Wettbewerb herrsche.
Der schnelle Aufbau von Breitbandverbindungen sei für die Steigerung der Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit und die Entstehung neuer Kleinunternehmen, die eine führende Rolle in verschiedenen Bereichen (z. B. in der Gesundheitsfürsorge, dem verarbeitenden Sektor oder bei Finanzdienstleistungen) übernehmen könnten, von wesentlicher Bedeutung.
Was die Vernetzung Europas betrifft, sei es von zentraler Bedeutung die Versorgung des ländlichen Raums zu gewährleisten und Breitbandanschlüsse in jeder Schule, Universität und Bildungseinrichtung einzurichten, damit "kein europäisches Kind und kein Teilnehmer an Bildungsprogrammen in Europa ohne Anschluss bleibe".
Bei der Ausweitung und Weiterentwicklung innovativer Dienstleistungen spiele der Markt die Schlüsselrolle. Die nationalen Regulierungsbehörden, Wettbewerbsbehörden und nationalen sowie lokalen Regierungsstellen müssten unbedingt der Förderung eines stärkeren Wettbewerbs und von Investitionen auf den Breitbandmärkten, der Einleitung von Maßnahmen zur Vermeidung marktbeherrschender Positionen und Kartelle sowie dem Abbau von Hindernissen beim Marktzugang Vorrang einräumen, so dass der Markt in der Lage ist, Innovationen hervorzubringen.
Öffentliche Finanzmittel sollten nur in den Fällen verwendet werden, in denen die Schaffung einer Breitbandinfrastruktur für Privatunternehmen wirtschaftlich nicht tragfähig ist. Diese Mittel sollten keinesfalls dazu dienen, neben einer bereits bestehenden Infrastruktur, die für Breitbanddienste verwendet werden kann, eine weitere aufzubauen.
Hinsichtlich des EU-Rechtsrahmens müsse dessen bevorstehende Überprüfung darauf abzielen, freien Zugang und fairen Wettbewerb für alle Betreiber sicherzustellen. Die Rolle der EU bestehe darin, ein günstiges Umfeld für die Entwicklung von Innovationen und die Einführung neuer Technologien zu schaffen, indem sie ein ordnungspolitisches Umfeld bietet, das den Wettbewerb sowie private Investitionen fördert. Auch könnten die einschlägigen Fonds zur Erhöhung der Nachfrage nach Breitbanddiensten und, soweit gerechtfertigt, zur Unterstützung der notwendigen Infrastruktur genutzt werden.
Auf dem (EUX.TV (http://eux.tv/))-Europakanal auf YouTube (http://www.youtube.com/user/EUXTV) kann man sich die fünfeinhalbminütige Rede von Gunnar Hökmark (http://www.youtube.com/watch?v=x_QJcKwjdzo) (schriftlich auf seiner Webseite (http://www.gunnar.moderat.se/?use=artikel&id=351)) gönnen. Auf EUX.TV gibt es auch einen zweieinhalbminütigen Ausschnitt der Rede der Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes (http://www.youtube.com/watch?v=LK4xAnJq_4A), mit der der Standpunkt der Kommission deutlich gemacht wird (beide in englischer Sprache).
[Update] Die gesamte Aussprache zum Bericht "Entwicklung einer europäischen Breitbandpolitik" ist unter diesem Link (http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=CRE&reference=20070618&secondRef=ITEM-014&language=DE&ring=A6-2007-0193) nachlesbar (Leider keine vollständige Verfügbarkeit in den EU-Arbeitssprachen DE/EN/FR).