Flora
20.11.2007, 19:50
Bündnis 90/Die Grünen treten für eine flächendeckende Versorgung mit breitbandgestützten Internetzugängen ein. In einer Kleinen Anfrage (Drs-Nr. 16/7069 (http://dip.bundestag.de/btd/16/070/1607069.pdf), pdf-Datei, 40 KB) im Deutschen Bundestag heißt es, diese würden ein immer bedeutenderer Standortfaktor, vor allem für Unternehmen und Kommunen im ländlichen Raum. Breitband könnte Mobilitätseinschränkungen teilweise ausgleichen und dazu beitragen, dass die Lebensqualität erhalten bleibt. Dennoch bestehe für viele ländliche Gemeinden gerade in Ostdeutschland keine Aussicht, an das Breitbandnetz angeschlossen zu werden.
Mit zwölf Fragen wollen die Bündnisgrünen eine differenzierte Information über die aktuelle Versorgungslage und wie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die angekündigte Förderung der Breitbandversorgung über die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur des Küstenschutzes" (http://kein-dsl.de/forum/thread.php?threadid=3039) ausgestalten will. Ferner wird nach einem möglichen Beitrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gefragt, merkwürdigerweise aber nicht nach Details der Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums (http://www.kein-dsl.de/forum/thread.php?threadid=3527), über die öffentlich bislang wenig bekannt wurde. Die Grünen wären nicht die Grünen, wenn nicht auch die seinerzeitige Kleine Anfrage zur WLAN-Strahlung (http://kein-dsl.de/forum/thread.php?threadid=2682) in der aktuellen Breitbandanfrage wieder auftauchen würde.
Interessant wird sein, welche Entwicklung die Bundesregierung für das vergangene halbe Jahr konstatieren wird, nachdem sie bereits im Mai auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei ausführlich zur flächendeckenden Versorgung informierte (Drs-Nr. 16/5302 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/053/1605302.pdf), pdf-Datei 108 KB) und einer Breitbandgrundversorgung eine Absage erteilte.
Mittlerweile liegt die Antwort der Bundesregierung auf Drucksache 16/7291 vor (http://www.kein-dsl.de/forum/showthread.php?t=9924).
Mit zwölf Fragen wollen die Bündnisgrünen eine differenzierte Information über die aktuelle Versorgungslage und wie das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die angekündigte Förderung der Breitbandversorgung über die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur des Küstenschutzes" (http://kein-dsl.de/forum/thread.php?threadid=3039) ausgestalten will. Ferner wird nach einem möglichen Beitrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung gefragt, merkwürdigerweise aber nicht nach Details der Maßnahmen des Bundeswirtschaftsministeriums (http://www.kein-dsl.de/forum/thread.php?threadid=3527), über die öffentlich bislang wenig bekannt wurde. Die Grünen wären nicht die Grünen, wenn nicht auch die seinerzeitige Kleine Anfrage zur WLAN-Strahlung (http://kein-dsl.de/forum/thread.php?threadid=2682) in der aktuellen Breitbandanfrage wieder auftauchen würde.
Interessant wird sein, welche Entwicklung die Bundesregierung für das vergangene halbe Jahr konstatieren wird, nachdem sie bereits im Mai auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei ausführlich zur flächendeckenden Versorgung informierte (Drs-Nr. 16/5302 (http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/053/1605302.pdf), pdf-Datei 108 KB) und einer Breitbandgrundversorgung eine Absage erteilte.
Mittlerweile liegt die Antwort der Bundesregierung auf Drucksache 16/7291 vor (http://www.kein-dsl.de/forum/showthread.php?t=9924).