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Alt 27.08.2007, 17:43
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Standard Rheinland-Pfalz: Land fördert Breitband [Update 17.07.2008]

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute erklärt, dass sie die Fördermöglichkeiten bei der Erschließung von Breitband-Internet im ländlichen Raum deutlich ausweiten will. "Mit Hilfe eines neuen Förderprogramms des Bundes können wir künftig nicht nur Erschließungsmaßnahmen in Gewerbegebieten, sondern auch in landwirtschaftlichen Betrieben, Privathaushalten und Unternehmen im ländlichen Raum unterstützen. Ich freue mich, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium meine Anregungen aufgenommen und angekündigt hat, die Breitbanderschließung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes ab 2008 mit insgesamt zehn Millionen Euro pro Jahr zu fördern", erklärte der rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Landwirtschaftsminister Hendrik Hering in Mainz.

Nach dem Bevölkerungsschlüssel entfallen aus diesem Programm auf Rheinland-Pfalz rund 530.000 Euro pro Jahr. Das Land werde die Summe um weitere 350.000 Euro aus Landesmitteln ergänzen, kündigte der Minister an. Die konkrete Ausgestaltung des Programms werde aktuell zwischen den Bundesländern und dem Bund verhandelt.

"Wir wollen, dass das Breitband-Internet flächendeckend zur Verfügung steht und ich bin überzeugt davon, dass wir auf einem guten Weg sind", so Hering weiter. Die möglichst flächendeckende Versorgung mit schnellen Internetzugängen sei eine entscheidende Voraussetzung für die Standortqualität im Wettbewerb der Regionen. Viele Wertschöpfungsketten in den Unternehmen setzten Breitband-Anwendungen voraus. "Die Versorgung mit Breitband-Internet ist wichtig um gerade mittelständischen Firmen in ländlichen Regionen Perspektiven zu geben, damit diese am globalen Markt teilhaben und dem internationalen Wettbewerb standhalten können."

Die Verfügbarkeit sei nicht nur wichtig für die Wirtschaft, sondern in allen Lebensbereichen der Bürgerinnen und Bürger, damit diese an der Informations- und Wissensgesellschaft teilnehmen könnten. Rund 150.000 Haushalten in Rheinland-Pfalz können bislang kein Breitband erhalten. Probleme seien die unzureichende Reichweite der dominierenden Übertragungstechnologie DSL oder auch die nicht überall verfügbare Kabelinfrastruktur.

Seit Ende Juni dieses Jahres lasse die Landesregierung in einem Gutachten die regionale Versorgung mit Breitband-Internet detailliert untersuchen. Analysiert werden die Nachfragesituation, der Breitbandbedarf von Unternehmen, Privathaushalten, Bildungseinrichtungen u.a. sowie die zu erwartenden Erfordernisse. Flankiert und begleitet wird dieses Gutachten durch eine noch im Herbst beginnende regionale Workshopreihe im Rahmen der Mittelstandsinitiative "coNNect". Das Land wird außerdem eine Breitband-Hotline beim Landesbetrieb Daten und Information (LDI) einrichten, bei der die Bürgerinnen und Bürger Informationen über Breitband-Internet erhalten können.


[Update 26.02.2008:] Mit einer Pressemitteilung vom heutigen Tag konkretisiert sich die Breitbandinitiaitve in Rheinland-Pfalz. Ein millionenschweres Förderprogramm und ein umfassendes Maßnahmenpaket soll die sogenannten weißen Flecken bei der Breitbandversorgung des Landes schließen. "Wir wollen, dass Breitband-Internet flächendeckend zur Verfügung steht. Dies ist eine entscheidende Voraussetzung für die Standortqualität im Wettbewerb der Regionen", erklärten Innenminister Karl Peter Bruch und Wirtschaftsminister Hendrik Hering auf einer Pressekonferenz in Mainz.

"Mit Hilfe des neuen Förderprogramms können wir künftig nicht nur Erschließungsmaßnahmen in Gewerbegebieten, sondern auch in landwirtschaftlichen Betrieben, Privathaushalten und Unternehmen im ländlichen Raum unterstützen. Ich freue mich, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium meine Anregungen aufgenommen hat und die Breitbanderschließung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes fördern will", betonte Minister Hering. Über fünf Jahre hinweg könnten so insgesamt zehn Millionen Euro für die Breitbanderschließung bereitgestellt werden.

Für rund 97 Prozent der Privathaushalte in Rheinland-Pfalz ist schnelles Internet bereits jetzt verfügbar. Für etwas mehr als 62.000 Haushalte stehen bislang noch keine Breitbandanschlüsse zur Verfügung. Diese befinden sich in rund 130 komplett unversorgten und etwa 1.600 teilweise unversorgten Ortsgemeinden. Doch das aktuelle Gutachten des Wissenschaftlichen Instituts für Infrastruktur und Kommunikationsdienste belegt, dass Rheinland-Pfalz mit solchen Daten im Vergleich der Bundesländer überdurchschnittlich gut versorgt ist.

Bruch und Hering kündigten die Einrichtung einer Breitband-Geschäftsstelle, einer entsprechenden Website, die Fortsetzung der bereits im letzten Jahr durchgeführten Workshopreihe in den Regionen sowie Pilotprojekte zur Erprobung innovativer Breitbandtechnologien an.

Unter diesem Link kann beim Wissenschaftlichen Institut für Infrastruktur und Kommunikationsdienste (WIK) die Studie "Breitband für jedermann - Infrastruktur für einen innovativen Standort" herunter geladen werden (pdf-Datei, 3,3 MB).
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