Förderrahmen für Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen geklärt

[adress]

Die Europäische Kommission hat eine Rahmenregelung der Bundesregierung genehmigt, wonach der Aufbau von Hochleistungsnetzen in Gebieten mitfinanziert werden kann, in denen ein Ausbau solcher Netze durch den Markt nicht zu erwarten ist. Der vom Bundeswirtschaftsministerium konzipierte Rahmen erweitert die rechtlichen Spielräume der Länder und Kommunen, da mit der Rahmenregelung nicht mehr jeder Einzelfall der Europäischen Kommission zur Prüfung vorgelegt werden muss.

Der Bundeswirtschaftsminister sagt nun zu dieser Entscheidung: "Ich freue mich, dass durch die Genehmigung der Kommission mehr Flexibilität und Rechtssicherheit für die Förderung des Breitbandausbaus gerade durch die Kommunen in ländlichen Gebieten geschaffen wird. Das ist ein wesentlicher Schritt für den Ausbau von Hochleistungsnetzen in der Fläche - und damit für die Wettbewerbschancen am Wirtschaftsstandort Deutschland von zentraler Bedeutung."

Das europäische Beihilfenrecht regelt Art und Umfang der staatlichen Förderung von privaten Breitbandlösungen. Es sieht insbesondere die Nachrangigkeit der öffentlichen Förderung gegenüber marktwirtschaftlichen Lösungen vor, verlangt eine genaue Analyse des Bedarfs, die Berücksichtigung bestehender Ausbaupläne privater Anbieter und die Vergabe der Förderung in einem Ausschreibungsverfahren. Die jetzt genehmigte Regelung präzisiert diese Vorgaben für die Förderung in Deutschland.

Mit ihrer Breitbandstrategie strebt die Bundesregierung eine flächendeckende Versorgung mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen als wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand an. Grundsätzlich soll diese Versorgung von den Unternehmen hergestellt werden. In Gebieten, in denen der Aufbau von Hochleistungsnetzen mit Bandbreiten von 50 Mbit und mehr durch den Markt nicht möglich ist, kann die Erschließung ausnahmsweise gefördert werden. Finanziell unterstützt die Bundesregierung solche Maßnahmen beispielsweise im Rahmen der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW). Die Länder und Kommunen können im Rahmen ihrer Möglichkeiten ebenfalls finanzielle Mittel bereitstellen.

[gnahc]

Zitat von adress

Mit ihrer Breitbandstrategie strebt die Bundesregierung eine flächendeckende Versorgung mit hochleistungsfähigen Breitbandanschlüssen als wichtige Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und steigenden Wohlstand an. Grundsätzlich soll diese Versorgung von den Unternehmen hergestellt werden. In Gebieten, in denen der Aufbau von Hochleistungsnetzen mit Bandbreiten von 50 Mbit und mehr durch den Markt nicht möglich ist, kann die Erschließung ausnahmsweise gefördert werden... ...
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Hi,

na dann bin ich mal gespannt wann ich hier 50Mbit anliegen habe.

Was mir gerade einfällt, das derzeitige OPAL-Netz wurde schon einmal von der EU gefördert und ist denn nicht auch Staat Miteigentümer der Telekom!?

Ich freue mich aber schon auf die 50Mbit!!!

[Devastator]

Auf die 50Mbit kannst noch lange warten.
Die sollen schauen das es Flächendeckend zb. min. 6Mbit gibt.

Mfg DEV

[wraith]

Zitat von Devastator

Auf die 50Mbit kannst noch lange warten.
Die sollen schauen das es Flächendeckend zb. min. 6Mbit gibt.

Mfg DEV

Ja genau,
die Verantwortlichen bekommen noch nicht einmal die 6Mbit
zeitnah auf die Reihe....

[DO5PZ]

Zitat von wraith

Ja genau,
die Verantwortlichen bekommen noch nicht einmal die 6Mbit
zeitnah auf die Reihe....

Das hat einerseits mit den Verantwortlichen zu tun. Andererseits mit der Technik, die jahrelang (ach was sage ich, jahrzehntelang) auf dem alten Kupferkabelnetz der ehemaligen Deutschen Bundespost (Staat) aufbaute. Letzteres wurde genau wie das Kabelnetz vom damaligen Bundespostminister Schwarz-Schilling vorangetrieben, obwohl schon damals Glasfaserkabel (etwas teuerer) zur Verfügung standen.
Naja, wie immer zahlt der Bürger doppelt und dreifach drauf....

[wraith]

Zitat von DO5PZ

Das hat einerseits mit den Verantwortlichen zu tun. Andererseits mit der Technik, die jahrelang (ach was sage ich, jahrzehntelang) auf dem alten Kupferkabelnetz der ehemaligen Deutschen Bundespost (Staat) aufbaute. Letzteres wurde genau wie das Kabelnetz vom damaligen Bundespostminister Schwarz-Schilling vorangetrieben, obwohl schon damals Glasfaserkabel (etwas teuerer) zur Verfügung standen.
Naja, wie immer zahlt der Bürger doppelt und dreifach drauf....

Hallo,
nah ja wenn wir es zahlen. Sollten wir dann nicht auch etwas dafür verlangen können???

[Devastator]

Nicht sollten.....
Wir haben denn Anspruch darauf ,wen wir schon Zahlen dann sollten wir auch was Bekommen.

Keine Illusionen, es ist wie bei allem Zahlen und nicht bekommen.

Mfg DEV

[wraith]

Zitat von Devastator

Nicht sollten.....
Wir haben denn Anspruch darauf ,wen wir schon Zahlen dann sollten wir auch was Bekommen.

Keine Illusionen, es ist wie bei allem Zahlen und nicht bekommen.

Mfg DEV

Hi,
das muss man aber erst einmal der "Obrigkeit" beibringen.
"Kommt ja immer alles von denen...." (so tun sie jedenfalls).

Gruß,
Wraith