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Zurück   Interessengemeinschaft kein-DSL: Breitband für alle! Seit 2003 > Meldungen & Meinungen > Diskussionsforum zum Universaldienst

Diskussionsforum zum Universaldienst Breitband in den Universaldienst aufnehmen? Diskutieren Sie mit!

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  #1  
Alt 25.09.2008, 12:45
Flora Flora ist offline
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Registriert seit: 22.02.2007
Beiträge: 1.998
Flora befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Breitbandinternet für alle Europäer: Diskussion zur Zukunft des Universaldienstes

Wie kann die Europäische Union erreichen, dass alle Europäer von Nordfinnland bis Süditalien und von Westirland bis Ostrumänien Zugang zum Breitbandinternet haben? Das ist die Hauptfrage eines heute von der EU-Kommission vorgelegten Berichts. Von 2003 bis 2007 hat sich die Breitbandnutzungsrate in der EU auf nun 36 Prozent der Privathaushalte verdreifacht. Dennoch haben sieben Prozent der europäischen Bevölkerung noch keinen schnellen Internetzugang, in ländlichen Gebieten sogar 30 Prozent. Es gibt dabei bedeutende Unterschiede innerhalb der EU: Dänemark, Luxemburg und Belgien können einen Versorgungsgrad von 100 Prozent vorweisen, während in Rumänen noch über 60 Prozent der Einwohner ohne Breitbandzugang sind (auf dem Lande sogar 75 Prozent).

Auch in wirtschaftsstarken Ländern wie Italien und Deutschland sind 18 Prozent bzw. 12 Prozent der Landbevölkerung noch nicht an ein Breitbandnetz angeschlossen. Angesichts der wachsenden Bedeutung von Breitbandzugängen im Lebensalltag sollten diese politische Entscheidungen von einer breit angelegten öffentlichen Diskussion über den Universaldienst in der Telekommunikation begleitet werden. Der Universaldienst dient als ein Sicherheitsnetz, das bestimmte Mindestdienste wie den Anschluss an ein Telefonnetz und einen einfachen Internetzugang garantiert, falls die Marktkräfte diese Grundbedürfnisse nicht erfüllen.

"Das Hochgeschwindigkeitsinternet ist der Schlüssel zur Informationsgesellschaft und eine entscheidende Voraussetzung für das Wirtschaftswachstum. Deshalb hat sich die Kommission das politische Ziel gesetzt, dass bis 2010 alle Europäer Zugang zum Breitbandinternet haben", sagte die für Telekommunikationsfragen zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding. Die Kommission hat heute einen Bericht veröffentlicht, in dem sie darlegt, dass die meisten EU-Bürger dank wettbewerbsbestimmter Breitbandmärkte über einen erschwinglichen Breitbandinternetzugang verfügen. Um das Ziel "Breitband für alle" zu erreichen, sind aber noch weitere Anstrengungen notwendig. Die EU fördert bislang die Breitbandtechnik in dreifacher Weise:

Telekommunikationsvorschriften für mehr Wettbewerb und Investitionen: In Europa gab es im Januar 2008 nahezu 100 Millionen Breitbandanschlüsse. Bei täglich 52.000 Neuanschlüssen im Jahr 2007 beträgt die Zuwachsrate 20 Prozent. In der vergangenen Woche veröffentlichte die Kommission weitere Grundsätze für die Regulierung, die den Wettbewerb und die Investitionstätigkeit im Bereich der Glasfasernetze vorantreiben sollen. Ein neues System zur Förderung der Satellitenmobilfunkdienste, die in der gesamten EU Breitbandverbindungen per Satellit ermöglichen, wurde in diesem Sommer aufgebaut.

Im November 2007 unterbreitete die Kommission Vorschläge für eine Frequenzverwaltungsreform, die darauf abzielt, Ressourcen für neue drahtlose Dienste bereitzustellen. Die Vorschläge wurden am 24. September 2008 vom Europäischen Parlament weitgehend gebilligt. Wenn nun auch der Rat dieser neuen Form der Frequenzverwaltung zustimmt, kann die "digitale Dividende" nicht nur für neue Digitalfernsehkanäle, sondern auch für neue drahtlose Breitbanddienste genutzt werden. In dem heute vorgelegte Kommissionsbericht wird auch die Frage gestellt, ob die bisher getroffenen Maßnahmen ausreichen oder ob über eine neue Universaldienstverpflichtung nachgedacht werden sollte.

Gemäß der EU-Universaldienstrichtlinie von 2002 bedeutet Universaldienst vor allem, dass die Bürger Anspruch auf einen Anschluss an das öffentliche Telefonnetz an einem festen Standort, auf Zugang zu öffentlichen Telefondiensten für die Sprach- und Datenkommunikation sowie einen funktionalen Internetzugang haben. Alle drei Jahre muss die EU-Kommission den Anwendungsbereich der Universaldienstrichtlinie überprüfen. In dem heutigen Bericht werden das Europäische Parlament, der Ministerrat und die nationalen Regulierungsbehörden, aber auch Telekommunikationsunternehmen, Verbraucherverbände und die Bürger aufgerufen, sich aktiv an der Diskussion über die Verwirklichung des "Breitbandzugangs für alle" in der Europäischen Union zu beteiligen. Die eingehenden Beiträge werden in eine für die zweite Jahreshälfte 2009 geplante Mitteilung der Kommission und gegebenenfalls 2010 in entsprechende Gesetzgebungsvorschläge einfließen. An dieser Diskussion beteiligt sich selbstverständlich auch die bedeutendste bürgerschaftliche Breitbandinitiative in Deutschland, die Interessengemeinschaft kein-DSL. Alle Nutzer von kein-DSL sind aufgerufen, sich in diese Diskussion einzubringen. Für diese Diskussion haben wir hier ein Unterforum eingerichtet. Die Beteiligung setzt eine Registrierung auf kein-DSL voraus.
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