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  #1  
Alt 02.04.2008, 11:15
rqueri rqueri ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 30.05.2007
Beiträge: 41
rqueri befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Bürgermeister geht auf Telekom zu

Hallo!

Der Bürgermeister äußerte sich gestern als Gastredner bei einer Veranstaltung des Woltersdorfer Bürgerforums (WBF) zur Breitbandsituation in Woltersdorf.

DSL sei mittlerweile ein harter Standortfaktor. Im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden Rüdersdorf, Schöneiche, Erkner und erst recht Berlin sei Woltersdorf regelrecht breitbandinfrastrukturell abgehängt. Obwohl TK-Infrastrukturmaßnahmen Sache des Bundes seien, erkenne er den dringenden Handlungsbedarf. Daher müsse in der Gemeindeversammlung über eine Beteiligung an Investitionen in den Ausbau der Breitbandnetze diskutiert werden. Hier erwähnte er insbesondere die Prioritätensetzung ggü. dem jährlich fest eingeplanten Straßen(aus)bau.

In diesem Zusammenhang ging von ihm im Namen der Gemeinde bereits ein Schreiben an die Regionalleiterin Kundenbetreuung Nordost der Telekom mit der Bitte um Nennung der Kosten und Maßnahmen eines Ausbaus des Telekom-Festnetzes mit DSL.

rqueri.
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  #2  
Alt 02.04.2008, 11:25
Flora Flora ist offline
Lebende Foren Legende
 
Registriert seit: 22.02.2007
Beiträge: 1.998
Flora befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard

Zitat:
Zitat von rqueri Beitrag anzeigen
Obwohl TK-Infrastrukturmaßnahmen Sache des Bundes seien,
Womit der BM falsch liegt.
Zitat:
erkenne er den dringenden Handlungsbedarf. Daher müsse in der Gemeindeversammlung über eine Beteiligung an Investitionen in den Ausbau der Breitbandnetze diskutiert werden.
Na also, geht doch. Und wenn es ohne Zuschüsse geht, umso besser.
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  #3  
Alt 02.04.2008, 11:52
rqueri rqueri ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 30.05.2007
Beiträge: 41
rqueri befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Aufgaben des Bundes

Hallo Flora,

nun, der Bürgermeister pochte immer auf das Kommunalverfassungsgesetz, nach dem solche Maßnahmen freiwillig seien. Er hätte sich in der Gemeinde zuerst um die Pflichtaufgaben, wie den Straßenbau, die örtliche Schule etc., zu kümmern.

Warum, meinst Du, wäre der Bund nicht für Zuschüsse in TK-Infrastrukturmaßnahmen verantwortlich?

Viele Grüße
rqueri.
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  #4  
Alt 03.04.2008, 21:56
Moeki Moeki ist offline
Jungspund
 
Registriert seit: 09.07.2007
Beiträge: 19
Moeki befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard

Zuschüsse in TK-Infrastrukturmaßnahmen und Zuständigkeit für TK-Infrastrukturmaßnahmen sind zwei paar Schuhe. Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene laufen diverse Projekte für Förderungen an bzw. sind in Planung oder Umsetzung begriffen.

Ansonsten gilt: Das öffentliche Kommunikationsnetz ist in privater Hand. Es obliegt allein den Anbietern basierend auf Prüfungen der Wirtschaftlichkeit, Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der Qualität oder Erschließung neuer Kunden durchzuführen.

Drittens sind alleine schon hier im Forum zahlreiche Beispiele genannt, wo Gemeinden einen zum Teil nicht unerheblichen Eigenanteil geleistet haben. Insofern darf man diese Alternative, wenn auch eine schlechte, nicht im Vornherein ablehnen.
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