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Zurück   Interessengemeinschaft kein-DSL: Breitband für alle! Seit 2003 > Regionalforen > Sachsen-Anhalt

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  #1  
Alt 22.08.2008, 16:14
Flora Flora ist offline
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Registriert seit: 22.02.2007
Beiträge: 1.998
Flora befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Landesinitiative für Breitband im ländlichen Raum in Sachsen-Anhalt

Bis 2010 soll es in den ländlichen Gebieten Sachsen-Anhalts zu einer erheblichen Verbesserung bei der Breitbandversorgung kommen. Landwirtschafts- und Umweltministerin Petra Wernicke hat dazu in dieser Woche in Magdeburg informiert, dass für Pilotprojekte insgesamt drei Millionen Euro bereitstehen. Wernicke: "Die Landbevölkerung soll mit Breitband versorgt werden.” Dann könnte auch in bisher damit unterversorgten Gebieten auf die schnellen Internetzugänge zurückgegriffen werden. Sie betonte, dass vor allem wirtschaftspolitische Erwägungen den Ausschlag für diese vom Landwirtschafts- und Wirtschaftsministerium gemeinsam vorbereitete Landesinitiative gaben. Wernicke sagte, dass davon nicht nur die Privathaushalte, sondern vor allem Unternehmen profitieren werden. Schnelle Internetzugänge sind Teil einer modernen Kommunikationsinfrastruktur. Da dürfen ländliche Regionen nicht außen vorgelassen werden, so die Ministerin.

Das Ministerium verwies darauf, dass in Kürze Informationen und Antragsunterlagen im Internet unter mlu.sachsen-anhalt.de abrufbar oder direkt beim Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten (ALFF) erhältlich sein werden. Ab September können sich Kommunen um eine Förderung bewerben. Die Anträge sind bis zum 31.10.2008 für das laufende Jahr beim zuständigen ALFF einzureichen.

Die Förderung erfolgt modellhaft für ausgewählte Regionen. Im November 2008 sollen dann von einer Kommission unter Leitung des Landwirtschaftsministeriums die ersten Projekte ausgewählt werden. Förderfähig sind dabei Zuschüsse der Gemeinden und Gemeindeverbände an private oder kommunale Netzbetreiber. Die Mittel werden anteilig bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben im Rahmen von Projektförderungen bewilligt.

[Update:] Auf der bereits angesprochenen Webseite mlu.sachsen-anhalt.de ist mittlerweile ein umfangreicheres Angebot im Rahmen der Breitbandförderung verfügbar. Besonders auffällig allerdings sind die Hinweise und Links unter "Schnellsprungmenü" nicht platziert, gegen die "Quicklinks", die nichts mit Breitband zu tun haben, heben sie sich gleich gar nicht ab. Wir haben sie daher hier markiert.

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  #2  
Alt 25.12.2008, 17:49
Flora Flora ist offline
Lebende Foren Legende
 
Registriert seit: 22.02.2007
Beiträge: 1.998
Flora befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Probleme beim geförderten Breitbandausbau

Drei Millionen Euro hat Sachsen-Anhalt aus Landes-, Bundes- und EU-Mitteln zur Förderung der Breitbandversorgung im ländlichen Raum bereit gestellt. 68 Kommunen des Landes hatten sich um eine Förderung ihres Breitbandausbaus beworben. Im November wurden acht Kommunen vorgestellt, deren Konzepte überzeugt hatten: Neben fünf Harzgemeinden, über die kdsl schon berichtete, hier die Namen der drei weiteren Kommunen, deren Breitbanderschließung förderfähig ist: Wolmirsleben und Baalberge im Salzlandkreis sowie Breitungen (Mansfeld-Südharz).

Problematisch allerdings ist: Die Fördermittel in Höhe von 60 Prozent sind derzeit nur für Ströbeck gesichert, denn nur hier konnte eine Genehmigung durch die Kommunalaufsicht vorgelegt werden. Bei den anderen sieben Kommunen ist noch unklar, wie es weitergeht, denn aufgrund von Haushaltsschwierigkeiten ist der nötige Eigenanteil fraglich. Vielleicht aber haben die Kommunen Glück im Unglück: Das bevorstehende Konjunkturprogramm II wird vorbehaltlich der noch zu verhandelnden Details auch einen Breitbandausbau umfassen. Möglicherweise liegt hier der Ausweg aus dem Dilemma.
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  #3  
Alt 14.01.2009, 13:04
Flora Flora ist offline
Lebende Foren Legende
 
Registriert seit: 22.02.2007
Beiträge: 1.998
Flora befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard

Sachsen-Anhalt bereitet Breitbandinvestitionen aus dem Konjunkturpaket II vor und hat bereits die Vergaberichtlinien angepasst. 350 Millionen Euro werden dem Land zur Verfügung stehen. Zwar sei der Anteil von 25 Prozent, den die Länder und Kommunen beisteuern müssten, nicht wenig, doch werde das Land den nötigen Anteil mit Krediten kofinanzieren. In einem Interview des Hörfunksenders MDR Info erklärte der Wirtschaftsminister, eine ganze Reihe von Gewerbegebieten und Unternehmen im Land seien noch nicht breitbandig angeschlossen. Um aber international wirtschaftlich tätig zu sein, sei Breitband nötig.
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  #4  
Alt 15.01.2009, 11:35
Nenunikat Nenunikat ist offline
Haudegen
 
Registriert seit: 05.07.2007
Beiträge: 534
Nenunikat befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Das Eigenmittel-Problem ...

Zitat:
Zitat von Flora Beitrag anzeigen
Sachsen-Anhalt bereitet Breitbandinvestitionen aus dem Konjunkturpaket II vor und hat bereits die Vergaberichtlinien angepasst. 350 Millionen Euro werden dem Land zur Verfügung stehen. Zwar sei der Anteil von 25 Prozent, den die Länder und Kommunen beisteuern müssten, nicht wenig, doch werde das Land den nötigen Anteil mit Krediten kofinanzieren.
Ich wohne zwar in Sachsen und nicht in Sachsen-Anhalt, aber das Problem ggf. fehlender Eigenmittel (zu den Subventionen) von Gemeinden dürfte es in allen Bundesländern geben.
Wenn auch bei den Ausbaumaßnahmen mittels Konjunkturpaket II-Unterstützung Eigenmittel der jeweiligen Gemeinde notwendig sein sollen, könnte dies dann nicht dazu führen, dass stellenweise - wegen fehlender Eigenmittel - der Breitbandausbau weiter unterbleibt? (Also kein Breitband bis Ende 2010.)
__________________
"Grenzen gabs gestern" - heute gibts Verhinderungen.
Kein Netz, wenn's drauf ankommt.
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  #5  
Alt 05.03.2009, 11:02
Benutzerbild von djpatrick
djpatrick djpatrick ist offline
Tripel-As
 
Registriert seit: 09.11.2008
Ort: Langeln
Beiträge: 173
djpatrick befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
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Gibt es schon weitere Informationen, vor allem auch was die Region nördlich von Wernigerode betrifft, speziell Langeln oder Schmatzfeld?

Geändert von djpatrick (05.03.2009 um 11:06 Uhr)
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  #6  
Alt 09.03.2009, 09:01
adress adress ist offline
Administrator
 
Registriert seit: 03.08.2005
Beiträge: 2.858
adress hat die Renommee-Anzeige deaktiviert
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Es gibt diesen Mittwoch den Breitband-Gipfel Sachsen-Anhalt. Vielleicht erhältst Du dort oder anschließend vor Ort Antwort auf Deine Fragen.
__________________


Für Bonsai-Fans http://www.bonsai-ratgeber.de
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  #7  
Alt 09.03.2009, 12:40
Benutzerbild von djpatrick
djpatrick djpatrick ist offline
Tripel-As
 
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Ort: Langeln
Beiträge: 173
djpatrick befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
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Dann heißt es wohl weiterhin abwarten, da dieser Gipfel nicht hier um die Ecke ist.
__________________
Gruß aus Langeln
Patrick
www.wetter-board.de
www.langeln-wetter.de
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  #8  
Alt 11.03.2009, 14:59
Billidikid Billidikid ist offline
Foren-As
 
Registriert seit: 16.03.2008
Beiträge: 75
Billidikid befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Probleme bei Breitbandinitiative

Welche Hürden müssen bei einer Unterstützung durch die Gemeinde beim Ausbau des Breitbandnetzes genommen werden und welche Voraussetzungen müssen gegeben sein?
Fest steht, dass von der EU geförderte Projekte grundsätzlich EU-weit ausgeschrieben werden müssen.
Dies gilt natürlich auch für die Projekte der Gemeinde mit der Telekom.
Die Telekom selber hat bereits etwa 300 Projekte mit Gemeinden besprochen.
Damit hat der rosa Riese bereits jetzt vermutlich mehrere Millionen Euro an „Beihilfen“ durch die Gemeinden eingesammelt.
Bürgermeister können es gegenüber ihren Bürgern nicht vertreten, dass die Gemeinde äußerst profitable TELEKOM-(munikationsunternehmen) fördert.
Bereits heute zeichnet sich ab, dass sich die Telekom einen Teil der Kosten von den Gemeinden bei jedem nicht zustande gekommenem Vertrag wieder erstatten lassen kann.
Zu beachten ist auch, dass nach Auftragserteilung alle Auflagen und Verfahren peinlich genau eingehalten werden müssen.
Ist dies nicht der Fall, könne auch der Verwendungsnachweis für die Fördergelder nach zwei Jahren noch zum unangenehmen Bumerang werden, wenn die Fördergelder verzinst zurückgezahlt werden müssen.

Gefördert und ausgeschrieben werden können die Projekte nur, wenn kein Anbieter bereit ist, einen weißen Fleck ohne Förderung auszubauen.
Problematisch bei der Ausschreibung sei insbesondere, dass die Endkundenpreise und ein offener Zugang von Beginn an festgelegt werden müssten.
So könne beispielsweise die Vergabe als Generalunternehmung ein Verstoß gegen die Mittelstandsförderung sein.
Zudem gelte es das Nachverhandlungsverbot zu beachten.

Selbst mit den besten Absichten dürften einzelne (lokale) Anbieter bei der Auftragsvergabe nicht bevorzugt werden.
Der Grundbetrag des Zuschusses richtet sich auch nicht nach den Gesamtkosten des Vorhabens, sondern nach der so genannten „Wirtschaftlichkeitslücke“.
Dahinter verbirgt sich die Differenz zwischen den Investitionskosten und der Wirtschaftlichkeitsschwelle für die Bereitstellung von Breitbanddiensten in ländlichen Gebieten, die mit jenen in Ballungsräumen vergleichbar sind.

Die Beihilfen werden nur in Form von Zuschüssen gewährt.
Der Beihilfehöchstbetrag beläuft sich auf max. 200.000 Euro je Projekt. Was genau dabei eine Maßnahme ist (ein Dorf oder ein Ortsteil), bestimmen die Länder.
Die Deutsche Telekom fordert häufig 300 Teilnehmer als Mindestvoraussetzung für den Breitbandausbau einer Gemeinde.


Unter diesen Gesamtvoraussetzungen kommt eine Beteiligung vieler bedürftiger Gemeinden überhaupt nicht in Frage!

Geändert von Billidikid (11.03.2009 um 15:00 Uhr) Grund: Zuviel Text!
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  #9  
Alt 11.03.2009, 16:11
Flora Flora ist offline
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Registriert seit: 22.02.2007
Beiträge: 1.998
Flora befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard

Zitat:
Zitat von Billidikid Beitrag anzeigen
Fest steht, dass von der EU geförderte Projekte grundsätzlich EU-weit ausgeschrieben werden müssen.
Vergabeverfahren der öffentlichen Hand oberhalb bestimmter Schwellenwerte haben immer europaweit zu erfolgen. Die Ausschreibungspraxis zeigt: Wie zufällig sind bei öffentlichen Vergaben bestimmte Angebote dann plötzlich unterhalb dieser Grenze oder werden in mehrere Tranchen oder voneinander unabhängige Teile aufgeteilt, damit sie die Schwellenwerte nicht überschreiten... Außerdem ist die Förderung nach dem Konjunkturprogramm II genausowenig wie die GAK-Förderung (i.e. das meiste der bisherigen Länderbreitbandförderung) eine europäische Förderung. Beides sind Bundesprogramme, die Länderkofinanzierungen erfordern (KII zusätzlich auch Kommunalanteile).
Zitat:
Der Beihilfehöchstbetrag beläuft sich auf max. 200.000 Euro je Projekt.
Nö. Jedes Bundesland (Flächenland, um genau zu sein) hat sein eigenes Förderprogramm und die Förderbeträge sind reichlich verschieden. In Bayern erwartet die Regierung des Freistaates Synergien aus der Kooperation von Kommunen und ist bereit, hier sogar 400.000 Euro maximal locker zu machen. Letztlich handelt es sich dabei dann aber um ein Erschließungsprojekt. Und der Begriff der Beihilfe ist hier inkorrekt. Es handelt sich um Förderung.
Zitat:
Die Deutsche Telekom fordert häufig 300 Teilnehmer als Mindestvoraussetzung für den Breitbandausbau einer Gemeinde.
Nö. Woher hast Du das denn? Wenn du Dich auf kdsl mal so umtust, insbesondere das hier Deutsche Telekom bietet Kommunen Breitbandkooperationen an und das hier 250 Gemeinden kooperieren mit der Deutschen Telekom liest, wirst Du sehen, dass Du mit solchen Pauschalaussagen nicht weit kommst.
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  #10  
Alt 11.03.2009, 17:07
Billidikid Billidikid ist offline
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Registriert seit: 16.03.2008
Beiträge: 75
Billidikid befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard

Nö!
  1. In unserer Gemeinde gibt es mehr als 500 Interessenten für Breitband.
  2. Die Telekom lehnt hartnäckig seit Jahren eine Anbindung ab. Begründung: Nicht wirtschaftlich!
  3. In den letzten 4 Wochen liefen etliche Gespräche mit Ortbürgermeistern und Bürgermeister. Das Ergebnis hat uns alle ernüchtert.
  4. Eine Förderung ist NICHT möglich. Die Gemeinde k a n n die erforderlichen Kriterien nicht erfüllen.
  5. Beschäftigen wir uns intensiv mit der Machbarkeit einer Anbindung, dann bleibt uns als Alternative nur eine förderfreie Variante mit Hilfe "privater" Unternehmen.
Somit sind die Anstrengungen für alles, was das KP II bewirken soll, in unserer Situation vollkommen wirkungslos.
Hier geht es auch nicht um die Kompetenz der Bürger / Bürgermeister / Gemeindevorsteher, sondern um die hohen Anforderungen, die die Förderung verlangt, die manche Gemeinden eben nicht erfüllen können.

Und damit bleiben eben auch 500 potenzielle DSL-Kunden von der Telekom unterversorgt.
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