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Zurück   Interessengemeinschaft kein-DSL: Breitband für alle! Seit 2003 > Allgemeine Fragen > 56 K-Modem, ISDN: Discounter, Schmalbandflatrates

56 K-Modem, ISDN: Discounter, Schmalbandflatrates Die Kosten im Griff behalten, schwarze Schafe erkennen.

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Alt 21.12.2007, 16:06
Flora Flora ist offline
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Flora befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
Standard Rechtsstreit Smart Surfer gegen Online Fuchs

Smart Surfer und Online Fuchs beschäftigen in Hamburg die Gerichte. Heute nun heißt es in einer Pressemitteilung der den Online Fuchs anbietenden FuchsCom GmbH, dass die den Smart Surfer anbietende GMX GmbH in der wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung ihre Berufung zurückgezogen habe. Das Hanseatische Oberlandesgericht als nunmehr zweite Instanz habe seine Einschätzung der Rechtslage dargelegt, daraufhin entschloss sich GMX zu dem Schritt. Damit ist das Verfügungsverfahren abgeschlossen. GMX könnte nun aber noch ein Hauptsachverfahren anstrengen.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist eine Pressemitteilung der FuchsCom aus dem März 2007, die als Grund für die Preisvorteile des Online Fuchs gegenüber dem Smart Surfer das Fehlen einer Umsatzprovision darstellt. Nach Aussage des FuchsCom-Geschäftsführers verlangt der Smart Surfer seit dem 1. Februar 2007 für die Auflistung von Providern, die monatlich mehr als 1 Million Minuten über deren Least Cost Router umsetzen, eine Umsatzbeteiligung von netto 0,25 Cent je Minute. Diese Kosten werden der Aussage zufolge direkt an den Kunden durchgereicht. Den Zusammenhang wollte GMX nicht anerkennen und zog vor Gericht. Außerdem wollte GMX untersagen lassen, dass auf der FuchsCom-Webseite deren eigener Tarifmanager als Least Cost Router mit den billigsten Internet-by-Call-Tarifen beworben wird.

Schon das Landgericht folgte der Argumentation von GMX nicht und wies mit Urteil vom 29. Mai den Verfügungsantrag zurück. In der Begründung hieß es: "Somit ist es zutreffend, dass die fehlende Provisionspflicht im Online Fuchs ursächlich dafür ist, dass dieser billigere Tarife als der SmartSurfer ausweisen kann." Darüber hinaus habe FuchsCom "dezidiert vorgetragen und glaubhaft gemacht, dass die in ihrem Produkt gelisteten Tarife zu jeder Zeit zur preislichen Spitzengruppe der am Markt erhältlichen Tarife gehören."
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