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News Aktuelles zu Breitbandzugängen und Schmalband"alternativen"

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  #1  
Alt 08.06.2010, 15:22
vsven vsven ist offline
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Registriert seit: 14.12.2007
Beiträge: 1.052
vsven ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard Forderung aus Hessen: Auktionserlös in den Breitbandausbau

"Hessen setzt sich dafür ein, dass ein Teil der Frequenzversteigerungserlöse zweckgebunden für Hochleistungsbreitband verwendet wird. Ein entsprechender Beschlussvorschlag steht auf der Tagesordnung der Wirtschaftsministerkonferenz in der nächsten Woche", sagte der hessische Wirtschaftsminister Dieter Posch nach einer Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen in Berlin.

Die Versteigerung der Bundesnetzagentur von insgesamt 360 MHz Frequenzspektrum wurde am 20. Mai 2010 in Mainz mit einem Erlös von 4.384.646.000 Euro beendet; davon wurden 3.676.476.000 Euro durch die "Digitalen Dividende" erzielt. Dieses bislang insbesondere für Rundfunkübertragung genutzte Frequenzspektrum im Bereich von 800 Mhz wird durch die Digitalisierung des Rundfunks nutzbar.

"Der Ausbau einer breitbandigen Versorgung in Hessen und Deutschland ist eines der bedeutendsten Infrastrukturvorhaben dieses Jahrzehnts. Hiervon hängt nicht zuletzt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen und des Standorts Hessen ab. Für Hochgeschwindigkeitsbreitband werden künftig Investitionen in Milliardenhöhe benötigt, deshalb ist es sinnvoll und zukunftssichernd, jetzt die Weichen richtig zu stellen und die Versteigerungserlöse für diesen Ausbau zu sichern", so der Hessische Wirtschaftsminister.

Studien gehen davon aus, dass bis zu 30 Prozent der Bevölkerung nicht wirtschaftlich an Hochleistungsbreitband auf der Basis von FTTC (Fibre to the cabinet; Glasfaser bis zum Kabelverzweiger) angebunden werden können. Für den Erhalt der Wirtschaftskraft insbesondere in ländlichen Regionen sei jedoch auch hier eine schnelle Verbindung wichtig, erläuterte der Wirtschaftsminister.

Hessen hat deshalb einen Beschlussvorschlag in die am 17. und 18. Juni in Göhren-Lebbin stattfindende Wirtschaftsministerkonferenz eingebracht, der diesen zweckgebundenen Einsatz der Versteigerungserlöse vorschlägt, allerdings erst nach der Entschädigung Berechtigter. In seinem Beschluss 204/09 hatte der Bundesrat sich für die Entschädigung der durch die Öffnung des Frequenzspektrums betroffenen Rundfunksendeunternehmen, Sekundärnutzer und bisher nutzenden Kultur- und Bildungseinrichtungen bzw. den sie tragenden Kommunen oder Ländern eingesetzt. "Diese Entschädigung bleibt prioritär" betonte der Minister, "ich gehe jedoch davon aus, dass nach der Entschädigung noch Mittel in Milliardenhöhe zweckgebunden für den Hochgeschwindigkeitsbreitbandausbau eingesetzt werden können".
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  #2  
Alt 24.06.2010, 11:15
vsven vsven ist offline
Super-Moderator
 
Registriert seit: 14.12.2007
Beiträge: 1.052
vsven ist zur Zeit noch ein unbeschriebenes Blatt
Standard

Hessens Wirtschaftsminister äußerte sich zufrieden über die Zustimmung der Wirtschaftsminister-Konferenz zu seinem Vorschlag, den Milliarden-Erlös der Versteigerung freigewordener Funkfrequenzen teilweise für den Ausbau der Breitband-Versorgung zu verwenden. Leistungsfähige Internet-Verbindungen seien die Grundlage moderner Arbeitsprozesse und immer mehr auch ein Medium für Bildung und soziales Leben. "Breitband ist eine wirtschaftliche und soziale Infrastruktur, die dem Zusammenhalt der Gesellschaft dient. Der Ausbau von Breitbandverbindungen ist eine direkt wirkende und in die Zukunft gerichtete Maßnahme der Wirtschaftsförderung.

Spannend wird es nun sein zu beobachten, wie um den Einsatz des Auktionserlöses gerangelt wird: Im Moment wird er durch das Bundesfinanzministerium vollständig gegen die laufende Schuldenaufnahme des Bundes mitgerechnet (so die großen Medien am gestrigen Dienstag), damit der Bund am Ende statt 80 "nur" 60 Milliarden in diesem Jahr an Krediten neu aufnehmen muss.
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  #3  
Alt 24.06.2010, 12:33
chris1969 chris1969 ist offline
Mitglied
 
Registriert seit: 07.05.2009
Ort: 76889 Klingenmünster
Beiträge: 38
chris1969 befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
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Hm gute Idee wenn die Kohle auch beim Breitbandausbau ankäme...
Aber da werden unsere Volksvertretter wohl andere Löcher stopfen (HypoRealEstate sag ich nur).
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Stichworte
breitbandstrategie, digitale dividende

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